Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gewerbekunden
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für Vertragsverhältnisse zwischen Stegemann Gebäudereinigung, David Stegemann, Stephanstraße 41, 47798 Krefeld – nachfolgend „Auftragnehmer“ – und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen – nachfolgend „Auftraggeber“.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt einmalige oder wiederkehrende Reinigungsleistungen für gewerblich genutzte Objekte, insbesondere Büro- und Praxisflächen, Treppenhäuser, Gemeinschaftsbereiche, Ladenlokale, Supermärkte, größere Verkaufsflächen sowie Bau- und Renovierungsobjekte.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung und dem vereinbarten Leistungsverzeichnis. Nicht vereinbarte Arbeiten werden nur nach gesonderter Beauftragung und Vergütungsvereinbarung ausgeführt.
3. Vertragsschluss, Laufzeit und Kündigung
Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots, Auftragsbestätigung oder schriftliche Vereinbarung zustande. Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, kann ein unbefristeter Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Leistungserbringung
- Die Leistungen werden zu den vereinbarten Zeiten durch geeignetes Personal erbracht.
- Personal kann aus betrieblichen Gründen eingesetzt oder gewechselt werden.
- Reinigungsmittel und Geräte werden bereitgestellt, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
- Wochenendtermine erfolgen ausschließlich nach vorheriger Absprache.
- Das eingesetzte Personal ist zur Verschwiegenheit über betriebliche Angelegenheiten verpflichtet.
5. Preise, Kleinunternehmerregelung und Abrechnung
- Die Vergütung richtet sich nach dem angenommenen Angebot oder Leistungsverzeichnis.
- Der Mindestauftragswert beträgt ab 60 € pro Einsatz, sofern im individuellen Angebot kein anderer Mindestauftragswert vereinbart wird.
- Die Umsätze sind derzeit nach § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Umsatzsteuer wird daher nicht gesondert berechnet oder ausgewiesen.
- Entfällt die Anwendung der Kleinunternehmerregelung, wird ab dem maßgeblichen Zeitpunkt die gesetzliche Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen, soweit im individuellen Vertrag nichts Abweichendes geregelt ist.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig, sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Weitere Leistungen können bis zur Begleichung fälliger Forderungen ausgesetzt werden.
6. Zutritt und Mitwirkungspflichten
- Der Auftraggeber stellt den vereinbarten Zugang zu den Reinigungsflächen sicher.
- Wasser, Strom und geeignete Arbeitsbedingungen werden unentgeltlich bereitgestellt, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
- Besondere Sicherheits-, Hygiene- und Zutrittsanforderungen sind rechtzeitig mitzuteilen.
- Überlassene Stempelkarten, Schlüssel und Zugangsmittel sind sorgfältig aufzubewahren.
- Kann ein vereinbarter Einsatz aus Gründen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers nicht durchgeführt werden, können entstandene Aufwendungen einschließlich Anfahrt berechnet werden.
7. Abnahme, Beanstandungen und Nachbesserung
Beanstandungen sind nach Feststellung unverzüglich in Textform und nachvollziehbar mitzuteilen. Gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten sowie gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Bei berechtigten Mängeln ist dem Auftragnehmer eine angemessene Möglichkeit zur Nachbesserung einzuräumen.
8. Schlüssel, Zugangsdaten und Haftung
Überlassene Schlüssel oder Zugangsdaten werden sorgfältig verwahrt. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
Beschädigungen sind nach Kenntnis unverzüglich in Textform mitzuteilen.
9. Datenschutz und Kundenbewertungen
Personenbezogene Daten werden gemäß den gesetzlichen Datenschutzvorgaben und der Datenschutzerklärung verarbeitet.
Bei der freiwilligen Abgabe einer Kundenbewertung werden Bewertungstext und Sternebewertung gespeichert und veröffentlicht. Die Angabe eines Namens oder Pseudonyms ist freiwillig. Ohne Namensangabe wird die Bewertung als „Anonym“ veröffentlicht. Eine E-Mail-Adresse wird im Bewertungsformular nicht erhoben.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Krefeld, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
Stand: Juli 2026